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Am vergangenen Wochenende war ich auf dem Programmparteitag der Piratenpartei Niedersachsen – mein erster Parteitag. Nachdem ich zuvor gehört hatte, dass das wenig produktive Veranstaltungen sein sollen, war ich skeptisch. Es kam aber zum Glück anders.

An erster Stelle hervorzuheben ist die Organisation: erstklassige Räumlichkeiten, WLAN-Zugang, kostenlose Verpflegung, Kaffee und ClubMate (letzteres gegen Bares), eigener Titelsong, … Danke an alle helfenden Hände! Angenehm empfand ich auch die Diskussionen: sachlich, teils mit Augenzwinkern und “hart aber fair”. Und die Piraten zogen auch Anträge zurück, wenn sie feststellten, dass sie etwas doch noch nicht weit genug durchdacht hatten.

Einen solchen Antragsrückzug habe ich denn auch bewirkt: Die Einschränkungsfähigkeit von Versammlungen sollte laut Antrag aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Der Antrag bestand aus zweieinhalb Zeilen ohne Begründung und wäre beinahe auch einfach so durchgegangen. Für Tag 2 habe ich deshalb nachts noch Kommentare zum Grundgesetz gewälzt um überhaupt eine Informationsgrundlage zu schaffen. Eigentlicher Übeltäter sind nämlich allenfalls die Versammlungsgesetze der Länder. Mein mündlicher Appell war dann auch erfolgreich – erste Kerbe im Holz(bein). Als Hausaufgabe für mich nehme ich mit, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie man Anträge besser gestalten und so bessere Entscheidungsgrundlagen schaffen kann.

Viele Abstimmungsergebnisse zu anderen Themen waren mir sympathisch, mit einigen war ich nicht so zufrieden – aber muss ich auch nicht sein. Ich habe nämlich das schöne Gefühl, auch etwas bewegen und ändern zu können bei den Piraten! Da ich es schade fand, dass der Antrag zum Bildungsprogramm nicht angenommen wurde, bin ich auch kurzerhand der AG Bildung beigetreten Bekomme ich irgendwie noch unter, hoffe ich.

Insgesamt eine tolle Veranstaltung und für mich eine Bestätigung im Piratendasein! RTL berichtet jedenfalls ganz positiv.

Anfang Oktober wird in Kassel die Konferenz openmind #om10 mit angeschlossenem BarCamp stattfinden – und dafür habe ich gerade folgenden Vorschlag eingereicht.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte vor dreißig Jahren den Satz: “Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.” Damit bestritt er sicher nicht die Notwendigkeit, sich über zukünftige Entwicklungen Gedanken zu machen, mahnte aber zur Vorsicht vor Luftschlössern fernab der Realität.

Im Bildungsbereich werden nun von verschiedenen Seiten Rufe nach Veränderung laut: Man fordert selbstbestimmtes, gemeinsames und partizipatives Lernen; man wünscht sich mehr Öffentlichkeit der Wissenschaft, um allen Zugang zum Wissen zu verschaffen; und ohne digitale Medien sei Bildung sowieso nicht möglich. Doch was davon sind tatsächlich tragfähige Vorstellungen und was Unfug? Was sachlich fundierte Forderungen und was ideologisch begründete, nicht umsetzbare Utopien? Sollten die Bildungsvisionäre vielleicht zum Arzt gehen?

In einem kurzen Vortrag, gerne mit viel Raum für Diskussionen beziehungsweise einem Workshop im Anschluss, würde ich einige der genannten Forderungen diskutieren und mit theoretischen Erkenntnissen und auch praktischen Erfahrungen bestärken oder abschwächen, so dass eine Grundlage für eine (hoffentlich) umsetzbare Vision gegeben werden kann. Im Mittelpunkt ständen dabei ausdrücklich nicht allgemeine Strukturen oder Rahmenbedingungen, sondern die individuellen Bedürfnisse von Lernenden und Lehrenden sowie deren zwischenmenschliche Interaktion in Bildungskontexten.

Bin gespannt, ob das was wird.

Die Wahl zum Bundespräsidenten ist schon rund drei Wochen her, aber man vergisst so schnell. Ich habe daher an dieser Stelle meine Gedanken samt Weblinks zum gesamten Spektakel gesammelt, damit ich in fünf Jahren noch einmal nachschlagen kann.

Prolog

Am 31.05.2010 ist eingetreten, was es noch nie gab: Der amtierende Bundespräsident Deutschlands, Horst Köhler, tritt von seinem Amt zurück. Offiziell führt er an, die respektlose Kritik auf seine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hätten ihn dazu bewegt – es wird allerdings spekuliert, ob diese Begründung nicht nur vorgeschoben und vielmehr Druck der Bundesregierung verantwortlich sei. Auch wenn es keine Rolle spielt: Es wird diskutiert, ob der Bundespräsident staatsrechtlich überhaupt zurücktreten könne. Persönliche Notiz: Ich mochte Horst Köhler als Bundespräsidenten.

1. Akt: Die Kandidatenkür

Bei den Parteien ging sodann in Windeseile die Suche nach geeigneten Kandidaten los, denn dreißig Tage später stand schon die Neuwahl an. Eigentlich soll der Bundespräsident überparteilich handeln und politisch neutral sein. Doch was macht die regierende CDU? Sie schaut sich erst einmal in den eigenen Reihen der aktiven Politiker um. Wolfgang Schäuble, Bundesminister für Finanzen, war kurzzeitig im Gespräch, dann sah es jedoch erst einmal so aus, als würde Ursula von der Leyen das Rennen machen. Telepolis sah in ihr allerdings die denkbar schlechteste Alternative und im Internet machte schnell das Mem “not my president” die Runde – kein Wunder, ist Frau von der Leyen doch in netzaffinen Kreisen eher als Zensursula bekannt, weil Sie sich für Netzsperren stark gemacht hatte, deren Tauglichkeit äußerst fraglich ist. Schließlich wurde Christian Wulff nominiert, der damals amtierende Ministerpräsident in Niedersachsen.

Es ist mir schleierhaft, wie jemand von jetzt auf gleich überparteilich werden können soll, wenn er intensiv in die Politik der Partei involviert ist und deren Interessen vertritt. Der dahinter zu vermutende Grund dürfte aber klar sein: Mit einem Aktiven aus den eigenen Reihen als Staatsoberhaupt dürfte es einfacher werden für die Regierung, ihre Interessen durchzusetzen.

Interessant ist die kleine “Affäre” um die Kurznachrichten, die zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ausgetauscht wurden und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Offenbar hatte die SPD zuvor Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten von CDU, CSU, FDP, SPD und den Grünen vorgeschlagen. Der ehemalige Bürgerrechtler aus der DDR war seit zehn Jahren nicht mehr politisch aktiv gewesen und wird auch in Unionskreisen hoch geachtet, bringt er doch ein konservatives Profil mit und war 1999 bereits von der CSU als Kandidat für das Bundespräsidentenamt gehandelt worden. Jörn Schönbohm (CDU), ehemaliger Innenminister von Brandenburg, fragte auch öffentlich, warum “es nicht möglich war, sich im bürgerlichen Lager mit der SPD auf Gauck zu einigen.” Da muss er seine Chefin fragen. Frau Merkel soll das Angebot bloß mit “Danke fuer die info und herzliche grüße am” per SMS quittiert haben. Ein persönliches Gespräch scheint ihr dieses wichtige Thema nicht wert gewesen zu sein.

SPD und Grünen nominierten Joachim Gauck schließlich als Gegenkandidaten zu Christian Wulff, was ihnen als kluger Schachzug ausgelegt wurde: Einerseits genießt er Rückhalt innerhalb der Regierungskoalition, andererseits setzte er die Linkspartei unter Zugzwang. Wenn sie mit ihrer DDR-Vergangenheit tatsächlich abgeschlossen hätte, hätte sie auch für Gauck stimmen können. SPD und Grüne beteuern, keine solchen Gedanken als Entscheidungsgrundlage gehabt und lediglich einen überparteilichen Kandidaten ausgesucht zu haben. Es wird spannend zu sehen, nach welchen Kriterien die beiden Parteien das nächste Mal nominieren, wenn sie nicht in der Rolle der Opposition stecken.

2. Akt: Die Wahl

Am 30. Juni 2010 wurde der Bundespräsident gewählt. Ich weiß gar nicht, wie oft betont wurde, dass es sich dabei um eine freie und geheime Wahl handelt. Jedes Mitglied der Bundesversammlung könne frei entscheiden, also beispielsweise auch Mitglieder der Regierungskoalition für Joachim Gauck stimmen – genau so, wie es in §7 des Gesetzes zur Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung festgehalten ist. Interessant nur, dass eben diese Forderung von Kurt Biedenkopf (CDU) bei vielen seiner Parteikollegen auf Unmut stieß. Seltsam ist außerdem, dass Dagmar Schipanski (CDU) von der Vorschlagsliste der Angehörigen der Bundesversammlung gestrichen wurde, nachdem sie ihre Sympathie für Gauck bekundet hatte. Die Ergebnisse lassen zudem auch Raum für Kritik: Im ersten Wahlgang erhielt Wulff 600 Stimmen, im dritten waren es 625. Wie lässt sich das erklären? Entweder, es wurde Druck auf die Abgeordneten ausgeübt, so dass sie ihre Entscheidung trotz freier Wahl revidierten. Oder einige Mitglieder der Bundesversammlungen haben doch parteitaktisch entschieden – schwer zu glauben, dass so viele eine Gewissensentscheidung binnen weniger Stunden umstoßen und doch einen anderen Kandidaten wählen. Wahrscheinlicher ist eher ein Denkzettel für Frau Merkel oder die Regierungskoalition. Gibt es noch andere Deutungen?

Fern jedes parteitaktischen Verhaltens waren auch SPD, Grüne und Linke. Einerseits haben erstere wiederholt gefordert, die Wahl freizugeben und das Gewissen entscheiden zu lassen – im selben Atemzug aber die Linken aufgefordert, die Stimme Gauck zu geben. Und wenn es tatsächlich nie um Parteipolitik ging, wieso setzten sich alle drei Parteien nach dem zweiten Wahlgang zusammen und diskutierten, ob man nicht doch noch einen gemeinsamen Kandidaten aus dem Hut zaubern könnte, um Wulff doch noch etwas entgegen zu setzen? Allein der Gedanke…

3. Akt: Die Berichterstattung

Die gesamte Wahl wurde natürlich medial begleitet. Hier war es besonders spannend zu sehen, wie noch im vergangenen Jahr von den Qualitätsjournalisten Twitter in die Mangel genommen wurde, weil dort bereits vor der offiziellen Verkündung der Ergebnisse eben diese durchgesickert waren. Die Öffentlich Rechtlichen berichteten im Nachgang beispielsweise über die “Twitter-Affäre” mit dem Titel “Kein Verständnis” fürs Twittern. Tenor: So etwas ginge nicht! Erstaunlicherweise geht es aber offenbar doch, wenn die ARD selbst das Ergebnis durch Herrn Deppendorf schon Minuten vor der eigentlichen Bekanntgabe als Gerücht auf die Mattscheiben der Welt bringt.

Na, und wenn die ARD das darf, dann doch auch falsche Jubelbilder zeigen. Das war sicher nicht beabsichtigt, aber Applaus für das Ergebnis von Gauck wurde als Zustimmung für Wulff umgedeutet. Selbstkritik, wie erhofft, im Blog der Tagesschau? Keine Spur.

Epilog

Christian Wulff ist amtierender Bundespräsident. Warten wir ab, wie er seine Sache machen wird. Zu seiner Wahl schrieb der SPIEGEL in Ausgabe 26/2010 auf Seite 22 jedenfalls schon treffend vorher: “Die Bundesversammlung steckt in der Schraubzange von Parteiinteressen. Sie vollzieht eine Wahl, die keine ist.” und zitiert den Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter: “Präsidentenwahlen sind immer auch parteipolitische Wahlen gewesen, doch bei dieser Wahl bringt sich das Parteipolitische unverhältnismäßig in den Vordergrund.” Den Eindruck habe ich auch.

Am vergangenen Dienstag erschien in der Süddeutschen Zeitung der Artikel “Abbestellt!”, der das Thema Open Access berührt: Die University of California drohe der bekannten Zeitschrift “Nature” mit einem Boykott, weil der zuständige Verlag für die Online-Lizenz schlappe 400% Preiserhöhung verlange.

Nun könnte man sagen, das sei deren gutes Recht, schließlich leben die Amerikaner ja in einer freien Marktwirtschaft. Der Haken dabei ist allerdings, dass wissenschaftliche Zeitschriften ihre Beiträge kostenlos von Wissenschaftlern erhalten, die zumeist ebenso kostenlos die Artikel von anderen begutachten, um die Qualität zu sichern. Dafür kommt letztlich der Steuerzahler auf beziehungsweise in den USA zu großen Teilen die Studierenden – die finanzieren ja das Personal der Universitäten. Und die zahlen eigentlich doppelt, da sie den Verlagen die Zeitschriften mit den Ergebnissen auch abkaufen müssen. DAS Thema wollte ich aber gar nicht durchkauen, das kann man an anderer Stelle vertiefen.

In dem Zeitungsartikel wird jedoch implizit unterstellt, Open Access bedeute “Selbstverlag der Universitäten”, und für die Fachverlage spräche “ein kundiges Lektorat und Qualitätskontrolle anstelle von stümperhafter Selbstpublikation am eigenen Computer”. Ich habe den Verfasser des Artikels kontaktiert, und er hat klargestellt, dass die Darstellung von Open Access aufgrund des knappen Raums sehr verkürzt gewesen sei und “Selbstverlag” nicht auf die “Qualität” abgezielt hätte. Dennoch möchte ich hier anhand eines Beispiels verdeutlichen, was Open Access tatsächlich heißen kann.

Geprüfte Qualität - Bild von stijnbern, Public Domain

An der Uni in Göttingen wird nämlich eine Open-Access-Zeitschrift namens GoJIL (Goettingen Journal of International Law) herausgegeben, die sich vor der “Konkurrenz” nicht zu verstecken braucht und trotz ihres kurzen Bestehens bereits ein gewisses Renommee genießt. Zum einen gibt es “Peer Reviews”, das heißt eingereichte Beiträge müssen einer Begutachtung durch Professoren standhalten. Außerdem wird von Muttersprachlern das Englisch geprüft, und es kümmern sich fleißige Helfer darum, dass alle formalen Richtlinien eingehalten werden. Mehr noch, sie prüfen akribisch jede Fußnote auf Korrektheit, indem sie sich die angegebene Literatur besorgen und schauen, ob die zitierten Aussagen dort wirklich getroffen werden – und wie mir gesagt wurde, gibt es da auch durchaus mal etwas zu bemängeln. Wer eine gedruckte Fassung haben möchte, kann sich diese kaufen, aber alle Inhalte sind auch kostenlos online verfügbar. Außerdem darf sie jeder für nicht-kommerzielle Zwecke unter Angabe der Urheber in unveränderter Form weitergeben (Creative Commons in den Wissenschaften). Und, ganz nebenbei, hatte ich schon gesagt, dass all dies ehrenamtlich von Studierenden organisiert wird???

Sicherlich werden nicht alle Open Access Zeitschriften so professionell arbeiten, aber aus erster Hand weiß ich, dass es auch bei den großen Verlagen wie Gabler/Springer mitunter laxer zugeht. Fazit: Open Access sollte man nicht irrtümlich mit geringerer Qualität als bei “klassischen” Zeitschriften gleichsetzen.

Viele Menschen beschäftigen sich in Deutschland damit, wie man das Lernen in Schulen, Universitäten und anderswo durch die sinnvolle Einbindung des Internets und elektronischer Geräte verbessern kann: Der Verein ed-on fördert Ideen, die das lebenslange Lernen mit Online-Medien unterstützen, an der RWTH Aachen erprobt man, wie man mit Microblogging Lehrveranstaltungen verbessern kann, an der TU Braunschweig möchte man am liebsten gleich den “mobile campus” ausrufen und jeden Studenten mit einem mobilen Kommunikationsgerät ausrüsten, … Die Liste könnte ich noch deutlich verlängern. Mediennutzungskompetenz ist schlicht ein wichtiger Faktor für ein aktives Bürgerengagement in der heutigen Informationsgesellschaft, findet zumindest der Europäische Rat für Bildung, Jugend und Kultur. Zahlreiche Wissenschaftler, Fachleute aus dem Medienbereich und viele andere fordern im medienpädagogischen Manifest: “Keine Bildung ohne Medien”.

Und dann finde ich in den Nachrichten aus meinem alten Heimatstädchen folgende Meldung: “Handy-Verbot an Lessing-Realschule” Einige Schüler fertigten offenbar Fotos und Videos von ihren Mitschülern an, auf denen diese in peinlichen Situationen zu sehen sind. Danach wurden die Resultate im Internet veröffentlicht. Konsequenz? Allen Schülern wird während des kompletten Schultags, also inklusive der Pausen, die Nutzung von Mobiltelefonen untersagt. Man überlegt gar, das Verbot auf andere elektronische Geräte wie MP3-Spieler auszuweiten.

Natürlich finde ich das Verhalten der betreffenden Schüler keinesfalls in Ordnung, sicher sind sie auch entsprechend bestraft worden. Nun aber alle Schüler unter Generalverdacht zu stellen und damit letztlich wieder einmal nur die Symptome zu bekämpfen, nicht aber die “Krankheit”, halte ich für den falschen Weg. Statt den Schülern offen klarzumachen, was sie da tun, ihre Kompetenz im Umgang mit Medien und vor allem mit anderen Menschen zu fördern, wird ein Verbot erlassen – ein einfacher Weg. Vielleicht drückt dieses Vorgehen aber auch schlicht etwas aus, nämlich Hilflosigkeit. Hilflosigkeit, weil man selbst nicht so genau weiß, was dieses neumodische Zeugs wirklich ist und nicht erkennt, welche sozialen und kulturellen Funktionen es inzwischen erfüllt und wie man es sogar zum Lernen einsetzen könnte.

Was das für mich bedeutet? Schlicht und einfach: Es gibt noch viel zu tun, packen wir’s an!