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Piraten am Start

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Am vergangenen Wochenende war ich auf dem Programmparteitag der Piratenpartei Niedersachsen – mein erster Parteitag. Nachdem ich zuvor gehört hatte, dass das wenig produktive Veranstaltungen sein sollen, war ich skeptisch. Es kam aber zum Glück anders.

An erster Stelle hervorzuheben ist die Organisation: erstklassige Räumlichkeiten, WLAN-Zugang, kostenlose Verpflegung, Kaffee und ClubMate (letzteres gegen Bares), eigener Titelsong, … Danke an alle helfenden Hände! Angenehm empfand ich auch die Diskussionen: sachlich, teils mit Augenzwinkern und „hart aber fair“. Und die Piraten zogen auch Anträge zurück, wenn sie feststellten, dass sie etwas doch noch nicht weit genug durchdacht hatten.

Einen solchen Antragsrückzug habe ich denn auch bewirkt: Die Einschränkungsfähigkeit von Versammlungen sollte laut Antrag aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Der Antrag bestand aus zweieinhalb Zeilen ohne Begründung und wäre beinahe auch einfach so durchgegangen. Für Tag 2 habe ich deshalb nachts noch Kommentare zum Grundgesetz gewälzt um überhaupt eine Informationsgrundlage zu schaffen. Eigentlicher Übeltäter sind nämlich allenfalls die Versammlungsgesetze der Länder. Mein mündlicher Appell war dann auch erfolgreich – erste Kerbe im Holz(bein). Als Hausaufgabe für mich nehme ich mit, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie man Anträge besser gestalten und so bessere Entscheidungsgrundlagen schaffen kann.

Viele Abstimmungsergebnisse zu anderen Themen waren mir sympathisch, mit einigen war ich nicht so zufrieden – aber muss ich auch nicht sein. Ich habe nämlich das schöne Gefühl, auch etwas bewegen und ändern zu können bei den Piraten! Da ich es schade fand, dass der Antrag zum Bildungsprogramm nicht angenommen wurde, bin ich auch kurzerhand der AG Bildung beigetreten :-) Bekomme ich irgendwie noch unter, hoffe ich.

Insgesamt eine tolle Veranstaltung und für mich eine Bestätigung im Piratendasein! RTL berichtet jedenfalls ganz positiv.

Sollten Bildungsvisionäre zum Arzt gehen?

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Anfang Oktober wird in Kassel die Konferenz openmind #om10 mit angeschlossenem BarCamp stattfinden – und dafür habe ich gerade folgenden Vorschlag eingereicht.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte vor dreißig Jahren den Satz: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ Damit bestritt er sicher nicht die Notwendigkeit, sich über zukünftige Entwicklungen Gedanken zu machen, mahnte aber zur Vorsicht vor Luftschlössern fernab der Realität.

Im Bildungsbereich werden nun von verschiedenen Seiten Rufe nach Veränderung laut: Man fordert selbstbestimmtes, gemeinsames und partizipatives Lernen; man wünscht sich mehr Öffentlichkeit der Wissenschaft, um allen Zugang zum Wissen zu verschaffen; und ohne digitale Medien sei Bildung sowieso nicht möglich. Doch was davon sind tatsächlich tragfähige Vorstellungen und was Unfug? Was sachlich fundierte Forderungen und was ideologisch begründete, nicht umsetzbare Utopien? Sollten die Bildungsvisionäre vielleicht zum Arzt gehen?

In einem kurzen Vortrag, gerne mit viel Raum für Diskussionen beziehungsweise einem Workshop im Anschluss, würde ich einige der genannten Forderungen diskutieren und mit theoretischen Erkenntnissen und auch praktischen Erfahrungen bestärken oder abschwächen, so dass eine Grundlage für eine (hoffentlich) umsetzbare Vision gegeben werden kann. Im Mittelpunkt ständen dabei ausdrücklich nicht allgemeine Strukturen oder Rahmenbedingungen, sondern die individuellen Bedürfnisse von Lernenden und Lehrenden sowie deren zwischenmenschliche Interaktion in Bildungskontexten.

Bin gespannt, ob das was wird.

Ist die Piratenpartei schon gescheitert?

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Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist gelaufen, die Stimmen eigentlich ausgezählt, nun geht das große Analysieren los: Richtig zugelegt haben nur Die Linke und die Grünen, alle übrigen Parteien dümpeln vor sich hin oder mussten Verluste hinnehmen und können sich eigentlich nicht als Sieger fühlen. Auch die Piraten nicht.

Brachte die Partei es im letzten Herbst bei der Bundestagswahl in NRW noch auf 158.585 Stimmen, haben nach dem vorläufigen Endergebnis rund 40.000 Wähler weniger ihren „Änderhaken“ gesetzt. Trotz geringer Wahlbeteiligung, der man eigentlich eine Stärkung der kleinen Parteien nachsagt, sank auch prozentual der Stimmenanteil auf 1,54%. Damit ist man zwar die sechstgrößte Partei nach den Linken, vom erträumten Einzug ins Landesparlament aber noch weit, weit entfernt.

Sollten am Ende all die Kritiker Recht behalten, die im Achtungserfolg bei der Bundestagswahl nicht mehr als ein rebellisches Aufbäumen der jungen „Nerds“ und „Geeks“ sahen? Ist die Piratenpartei schon gescheitert?

Ich denke nein! Aber vielleicht war man deutlich zu optimistisch. Man hat zwar angefangen, seine Hausaufgaben zu machen und sich ausgehend von eng begrenzten Kernthemen breiter aufzustellen – fertig ist man aber noch lange nicht und es müssen noch zahlreiche Felder beackert werden! Und aus der Betriebswirtschaftslehre lernt man: Es kommt auch bei Kernkompetenzen nicht darauf an, dass man meint, solche zu haben. Vielmehr kommt es zum einen auf den wahrgenommenen „Kundennutzen“ an: Wenn den Bürgern nicht klar wird, dass sich das Einstehen für Freiheit und Bildung (momentan aus meiner Sicht die beiden Eckpfeiler der Piraten) für sie lohnt, bringt die schönste Expertise nichts. Zum anderen müssen sich Kernkompetenzen daran messen, ob sie von den Mitbewerbern nur schwer nachzuahmen sind. Die Piraten haben andere Parteien zumindest aufgeschreckt und ihnen deutlich gemacht, dass es mit dem Internet ein bisschen mehr auf sich hat als bloß bei Youtube Filme angucken und bei Amazon Bücher kaufen – nun werden auch dort die Hausaufgaben gemacht; gerade die Grünen sind nicht untätig.

Ist also die Piratenpartei vielleicht irgendwann überflüssig? Vielleicht. Aber wenn ich mir momentan nur die Absurditäten des Urheberrechts ansehe, die zunehmende Bevormundung und Überwachung der Bürger oder die Bildungsmisere, dann ist es jedenfalls momentan noch nicht so weit. Auf dem Weg liegen auch Steine. Weiter geht’s. Aber zügig!